Bund will 2009 mit insgesamt 219 Millionen Euro den Sport fördern
Der Bund will 2009 insgesamt 218,547 Millionen Euro an Sportfördermitteln ausgeben. Das sieht der Haushaltsentwurf vor, der Anfang Juli vom Bundeskabinett verabschiedet wurde und in der 34. Woche in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten wurde.
Der Haushaltsentwurf für die Sportförderung wird im Bundestag beraten. Copyright: picture-alliance
Im laufenden Jahr betrug das Gesamtvolumen der etatisierten Sportförderungsansätze des Bundes 217,752 Millionen Euro. Veranschlagt wurden Haushaltsmittel in den Etats von acht Ressorts. Bereits seit 2005 werden im Einzelplan des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung keine Sportfördermittel mehr veranschlagt. Der Etat wird Ende November vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit dem Haushaltsgesetz festgestellt und endgültig verabschiedet. Zuvor wird der Sportausschuss in zwei weiteren Sitzungen über die einzelnen Haushaltstitel beraten. Eine erste „Anberatung“ fand bereits am 24. September statt. Erwartet wird, dass von den Fraktionen Änderungsanträge gestellt werden, die sich insbesondere auf die Etatansätze des Bundesinnenministeriums beziehen. Wie in den Vorjahren kann wesentlicher Veränderungsbedarf noch Mitte November in der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses durchgesetzt werden. Mit 129,850 Millionen Euro hat das Bundesinnenministerium den weitaus größten Anteil an Sportfördermitteln veranschlagt. Gegenüber dem Olympiajahr 2008 (126,794 Millionen Euro) ist dies ein Zuwachs von gerundet drei Millionen Euro.
Mehr Geld für Dopingbekämpfung
Erneut will der Bund erhebliche Akzente in der Bekämpfung der pharmazeutischen Manipulation setzen - so wird es im Haushaltsentwurf deutlich. Danach sollen im kommenden Jahr „Maßnahmen zur Dopingbekämpfung“ mit 3,366 Millionen Euro bezuschusst werden. Für 2008 waren 2,97 Millionen Euro bewilligt worden, 2007 lediglich 1,166 Millionen Euro. Aus diesem Titel sollen die beiden Dopingkontrolllabore in Köln und Kreischa für Analytik und Forschung 2,066 Millionen Euro erhalten; für die Dopingprävention werden 300.000 Euro bereitgestellt; eine Million Euro werden unter der Zweckbestimmung „Sonstige Maßnahmen zur Dopingbekämpfung“ an die Nationale Anti-Doping-Agentur (NADA) ausgezahlt. Daneben will der Bund, genau wie 2008, erneut eine Million Euro zur Aufstockung des Stiftungskapitals der NADA zur Verfügung stellen. 512.000 Euro werden als Mitgliedsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland an die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) fließen - das sind 12,2 Prozent des europäischen Anteils von 6,175 US-Dollar.
Der Titel „Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports“, der Kernansatz der Spitzensportförderung im BMI-Etat (Titel 684 11-324), wird nach dem Willen des Ministeriums um drei Millionen Euro auf 88,021 Millionen Euro aufgestockt. Es ist zu erwarten, dass die Koalitionsfraktionen per Antrag eine weitere Erhöhung von mindestens drei Millionen Euro durchsetzen werden; Gespräche hierüber laufen zwischen Union und SPD. Als Hauptpositionen sind in dieser Position Mittel für die Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren mit 30,955 Millionen Euro, Zuschüsse für Leistungssportpersonal in Höhe von 26 Millionen Euro (diese dürfen zur Selbstbe-wirtschaftung zugewiesen werden) und Zuwendungen für internationale Wettkämpfe, zentrale Lehrgänge und Stützpunkttraining über 12,791 Millionen Euro aufgeschlüsselt. Mit 6,2 Millionen Euro will der Bund „Maßnahmen zur gezielten Olympiavorbereitung, insbesondere TOP-Team-Förderung“ unterstützen. 5,12 Millionen sollen für den Leistungssport Behinderter fließen.
Zuschuss für Kunst- und Kulturprogramm der Leichtathletik-WM 2009
Der Bund will sich im kommenden Jahr mit einem Zuschuss von zwei Millionen Euro am Kunst- und Kulturprogramm der Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2009 in Berlin beteiligen. 120.000 Euro sind als Bundeszuschuss für die Ausrichtung der Fußball-WM der Frauen 2011 veranschlagt worden und sollen für eine Standortkampagne, für Aufgaben zur Gewährleistung der Sicherheit der WM und etwa für den Vorsitz im Bund-Länder-Ausschuss zur Verfügung stehen. Beide Positionen sind neue Projekte der Leistungssportförderung.
Wie in den Vorjahren wird der „Goldene Plan Ost“, das seit 1999 laufende Bundesprogramm für den Neubau von Sportanlagen für den Breitensport in den neuen Bundesländern und im Ostteil Berlins, mit zwei Millionen Euro fortgesetzt. Für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT) in Leipzig und das Sportstättenentwicklungs-Institut FES in Berlin soll es mit 10,096 Millionen Euro (2008: 9,49 Millionen Euro) eine leichte Mittelsteigerung geben. 19,15 Millionen Euro (2008: 19,6 Millionen Euro) sind als „Zuwendungen für die Errichtung, Erstausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport“ veranschlagt worden. Die weiteren Positionen: Periodisch wiederkehrende Sportveranstaltungen werden nach dem Haushaltsentwurf mit 3,085 Millionen Euro (2008: 4,85 Millionen Euro), und internationale Sportprojekte und Tagungen werden mit 500.000 Euro (2008: 530.000 Euro) gefördert.
Der Etat des Bundesinstituts für Sportwissenschaft (BISp.) in Köln hat mit Gesamtausgaben von 5,532 Millionen Euro gegenüber 5,178 Millionen Euro im laufenden Jahr ebenso einen Aufwuchs erfahren. Erneut erhöht werden sollen die Haushaltsmittel für die „Förderung der sportwissenschaftlichen Forschung und der Dokumentation sowie Durchführung von Forschungsvorhaben und Betreuungsprojekten“: Der Titel steigert sich von aktuell 2,651 Millionen Euro auf 2,824 Millionen Euro. In den Erläuterungen heißt es: „Die vorgesehenen Mittel dienen der Forschung und Dokumentation, die im Interesse des Bundes für den Sport von Bedeutung sind; insbesondere auch für Behindertensport, Dopingforschung, Sportstätten- und Geräteforschung.“ Für die Durchführung sportwissenschaftlicher Tagungen werden wie im Vorjahr 20.000 Euro bereitgestellt.
12,541 Millionen Euro und damit 1,09 Millionen Euro mehr als bisher enthält die Übersicht der Sportförderungsmittel der Bundespolizei. Danach sollen 2009 der Olympiastützpunkt Cottbus 2,334 Millionen Euro und die Sportschule Band Endorf 5,785 Millionen Euro zugewiesen bekommen. Die drittgrößte Position beläuft sich auf 2,638 Millionen Euro für den Aus- und Umbau von Sporthallen. Das Bundesministerium für Verteidigung enthält im Regierungsentwurf 2009 an Sportfördermitteln die Gesamtsumme von 28,106 Millionen Euro. Die direkten Kosten für den Spitzensport werden auf 25,551 Millionen Euro beziffert. Darin enthalten sind 16,878 Millionen Euro als Aufwendungen für Personalkosten der Spitzensportler sowie 3,4 Millionen Euro zusätzliche Gelder für Spitzensportlerstellen. Die Etatpositionen sind im wesentlich gegenüber 2008 gleichlautend.
Mittel für dsj bleiben auf Niveau von 2008
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat mit der Zielrichtung Sport 6,087 Millionen Euro (2008: 6,15 Millionen Euro) veranschlagt und dabei die Mittel für die Deutsche Sportjugend in Höhe von 2,71 Millionen Euro auf dem Niveau von 2008 belassen. Für die Geschäftsstelle sollen erneut 1,31 Millionen Euro und für Mitgliedsverbände und Projekte 1,4 Millionen ausgezahlt werden. 100.000 Euro werden als „Aufwendungen für Bewegung, Spiel und Sport im Alter“ bereitgestellt, während der „Generationsübergreifende Freiwilligendienst bei der dsj“ von derzeit 405.000 Euro auf null heruntergefahren wird. 397.000 Euro sollen der dsj für die pädagogische Begleitung des Freiwilligen Sozialen Jahres zukommen, das sind 92.000 Euro mehr als im laufenden Jahr. Das dsj-Projekt „Jetst! - Junges Engagement im Sport“ wird erstmals mit 300.000 Euro gefördert. Das Ministerium weist in einer Notiz ausdrücklich darauf hin, dass im Haushaltsvollzug 2009 das Engagement in der Sportförderung gegenüber den Planwerten mit Sicherheit genau wie in den Vorjahren ausgeweitet werden kann.
Mit 4,855 Millionen Euro wird das Auswärtige Amt gegenüber dem laufenden Jahr in gleicher Höhe Akzente im Sport setzen. Die Haushaltsmittel für die weiteren Ressorts: Bundesfinanzministerium: 2,988 Millionen Euro (2008: 3,207 Millionen Euro), Bundesministerium für Arbeit und Soziales: 1,198 Millionen Euro (2008: 1,184 Millionen Euro), Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: 332.000 Euro (2008: 311.000 Euro) und Bundesministerium für Bildung und Forschung: 125.000 Euro (505.000 Euro).
Ein Beitrag von Holger Schück
