Hartz IV-Reform: Informationen zum Bildungspaket

19.04.2011

Das Gesetz zur "Hartz IV-Reform" ist seit dem 1. April 2011 in Kraft. Der DOSB hat seine Mitgliedsverbände über die wesentlichen, den Sport betreffenden Aspekte informiert.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen bei den Spielern der Bambinigruppe des Footballvereins Düsseldorfer Panther, der Jugendlichen aus benachteiligten Familien eine vergünstigte Teilnahme am Training ermöglicht. Foto: picture-alliance

Das Schreiben des DOSB an seine Mitgliedsorganisationen im Wortlaut:

„Bundesrat und Bundestag haben die sogenannte „Hartz IV-Reform“ am 25. Februar 2011 verabschiedet. Die aktuellen Informationen sind unter http://www.bildungspaket.bmas.de/ abrufbar. Das Gesetz ist ab dem 1. April 2011 in Kraft und gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2011. Zwei Aspekte sind für den Sport besonders hervor zu heben:

  • Die Übungsleiterpauschale wird bis zu einer Höhe von monatlich 175 Euro weiterhin nicht auf den Regelbedarf angerechnet.
  • Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes wird auf der kommunalen Ebene erfolgen.

Damit wird es keine bundesweit gültigen Regelungen geben. Die Situation hat sich damit gegenüber der ursprünglichen Planung grundlegend geändert. Wir
sind derzeit bemüht, mit den kommunalen Spitzenverbänden in Gesprächen auf Arbeitsebene zu ermitteln, wo sich konkrete Ansatzpunkte für eine Zusammenarbeit zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaket abzeichnen.

Die Einschätzungen unserer Ansprechpartner spiegeln das Bild wider, das auch in der Presse zu lesen ist: Die Klärung der Grundlagen und der Aufbau von
entsprechenden Strukturen gehen in den Kommunen unterschiedlich schnell voran, die überwiegende Zahl der Städte, Gemeinden bzw. Landkreise wird noch einige Zeit brauchen, bis die Umsetzung greift und spürbar wird. Es ist nach unserer Einschätzung in dieser Phase wichtig, dass der organisierte Sport auf allen Ebenen den Kontakt sucht und Ansatzpunkte für die Beteiligung an der Umsetzung klärt, auf der Bundesebene, der Landesebene, vor allem auf der kommunalen Ebene. Erste Gespräche der Landessportbünde/Landessportjugenden lassen die Einschätzung zu, dass eine aktive Rolle des Sports willkommen ist.

Um diese Entwicklung zu verstärken bitten wir Sie, Ihrerseits Ihre Untergliederungen zu bitten, sich in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich mit den Kommunen in Verbindung zu setzen um zu klären, welches Amt für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets verantwortlich ist, welche Planungs- und Umsetzungsinstrumente und - verfahren zum Tragen kommen werden, welche Kriterien für die Auswahl der Angebote gelten und welche Begleitstrukturen oder Netzwerke, etwa zur Koordination der Angebote oder zur Qualitätssicherung, entwickelt werden sollen. Wir möchten anregen, in diesem Zusammenhang auf die Möglichkeit hinzuweisen, auch diese Mitgliedschaft über den Deutschen Sportausweis zu verwalten.

Um die Koordination und den Informationsaustausch zu erleichtern bitten wir alle Mitgliedsorganisationen, soweit sie mit diesem Thema befasst sind, darum, die Liste der Ansprechpartner/-innen zu vervollständigen und uns über den Fortgang der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in ihrem Zuständigkeitsbereich, insbesondere den Unterstützungsbedarf für die Vereine, zu informieren. Sowie ausreichend neue Informationen vorliegen, werden wir zu einer zweiten Informationsveranstaltung einladen. Derzeit ist allerdings noch nicht absehbar, wann das sein wird.“


 
 

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