DOSB fordert Verlängerung von Stasi-Überprüfungsmöglichkeiten

Vesper erklärte am Rande der Präsidiumssitzung in Berlin, der organisierte Sport könne einen möglichen Schlussstrich unter der Aufarbeitung von Stasi-Unrecht nicht begrüßen. Überprüfungsmöglichkeiten für den Sport sollten auch weiterhin ermöglicht werden.

„Wir können es uns nicht leisten, dass Kinder und Jugendliche von Mitarbeitern betreut werden, die durch Stasi-Aktivitäten belastet sind“, unterstrich er. Der Sport sei ein „besonderer öffentlicher Bereich“, der wegen seiner Wertevermittlung und seines pädagogischen Auftrags auf ein sehr hohes Maß an Vorbildfunktion angewiesen sei. Es sei unerlässlich, führende Funktionäre, aber auch Betreuer und Trainer von National- und Olympiamannschaften auch weiterhin auf eine Stasi-Belastung überprüfen zu können, erläuterte Vesper.

Bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist der Beschluss der Arbeitsgruppe Sport der SPD-Bundestagsfraktion auf Unverständnis gestoßen, über den 28. Dezember dieses Jahres hinaus keine Regelanfragen mehr für Funktionäre und leitende Mitarbeiter des Sports zu ermöglichen. Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher, erklärte: „Ich hoffe, dass sich diese Skeptiker am Ende nicht durchsetzen. Sonst machen sie sich ungewollt zum Schutzpatron für ehemalige Stasi-Mitarbeiter.“ Bleibe das Votum der SPD-Sportpolitiker bestehen, werde die Geschichte der Aufklärung von DDR-Unrecht, an der Sozialdemokraten entscheidend in der Vergangenheit mitgewirkt hätten, konterkariert.

Hermann appellierte, „für den besonderen Bereich des Sports“ eine Verlängerung von Verjährungsfristen in das Gesetz zu schreiben. „Es geht um die charakterliche Eignung von Bewerbern, um ihre persönliche Kompetenzgeschichte“, betonte er. „Die formaljuristischen Bedenken von Rechtspolitikern dürfen sich nicht durchsetzen.“ Die Position des DOSB, der sich mit Nachdruck für eine Verlängerung der Regelanfragen einsetzt, finde seine volle Unterstützung. Im übrigen gehe es - so der Parlamentarier - nur darum, dass bei einem konkreten Verdacht auch weiterhin Anfragen bei der Stasi-Unterlagen-Behörde möglich sein müssen. Dies setze dann keinen Automatismus in Gang: Die Gremien des Sports würden mit den Materialien in eine konkrete Einzelprüfung treten und eine Entscheidung unter Abwägung aller Umstände treffen können.

Die Grünen unterstützen DOSB-Initiative für Gesetzes-Novellierung

Der Deutsche Bundestag wird voraussichtlich am 1. Dezember die Gesetzesänderung beraten und beschließen; zuvor wird der Sportausschuss am 29. November darüber debattieren. Ein erster Gesetzentwurf, der ab Ende des Jahres nur noch Überprüfungsmöglichkeiten für Spitzenpolitiker, Berufsrichter und leitende Beamte vorsah, war bei einer Anhörung im Kulturausschuss auf Kritik gestoßen. Dabei war von Experten, wie dem Theologen und ehemaligen Bürgerrechtler Prof. Richard Schröder, ein Fortbestand der Regelanfragen für den Sport gefordert worden. Die Große Koalition will sich in den nächsten Tagen auf eine Konsenslösung verständigen. Im Gegensatz zur SPD fordert die Union den Fortbestand des Stasi-Checks für den Sport.