Haushaltsausschuss: 120 Sportsoldaten-Stellen, eine Mio. Euro für Sporthilfe

„Das ist dringend notwendig, um den Top-Sportlern eine konkrete Absicherung zu bieten“, erklärte der Unions-Haushaltspolitiker Norbert Barthle. „Wir versprechen uns einen positiven Effekt für die Olympischen Winterspiele 2010 und die Sommerspiele 2012.“ Damit wird nach Barthles Worten die Zahl der Planstellen für die „Sportsoldaten“, die als Zeitsoldaten bei der Bundeswehr Planstellen erhalten, um damit optimal für ihre Hochleistungssportkarriere trainieren zu können, von derzeit 704 auf 824 Positionen ansteigen.  

Barthle, Berichterstatter im Haushaltsausschuss, sagte weiter: Der Stellenabbau, wie er vom damaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) im November 2004 aus Gründen der seinerzeitigen Haushaltskonsolidierung angekündigt worden war, sei damit endgültig gestoppt worden. Damals war auf einer Pressekonferenz im Bundesverteidigungsministerium bekannt gegeben worden, dass die Planstellen für Zeitsoldaten in olympischen und nichtolympischen Sportarten mittelfristig von 744 auf 664 reduziert werden sollten. Wegen des Konjunkturaufschwungs und sprießender Einnahmen in der Bundeskasse könne nunmehr eine „Kehrtwendung“ vorgenommen werden, unterstrich Barthle. Die Erhöhung dieser Position der Personalkosten von etwa 3,3 Millionen Euro werde nicht zu Lasten anderer Haushaltstitel gehen, wurde im wichtigsten Bundestagsausschuss deutlich gemacht. Damit werden 2008 die Personalkosten für Spitzensportler im Etat des BMVg auf 20 Millionen Euro ansteigen - 2006 und 2007 waren jeweils 16,7 Millionen Euro veranschlagt worden. 

Zudem beschloss der Haushaltsausschuss bei der letzten parlamentarischen Veränderungsmöglichkeit gegenüber dem Regierungsentwurf – bevor das Haushaltsgesetz 2008 vom Plenum des Parlaments am 30. November beschlossen wird –, dass die Stiftung Deutsche Sporthilfe nun doch im kommenden Jahr eine Zuwendung des Bundes über eine Million Euro erhalten wird. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle: „Das Parlament will damit einen Beitrag leisten, um die zurückgehende Einnahmesituation bei der Stiftung abzufedern.“ 

Die Sonderzuweisung wird haushaltstechnisch dem Titel „Zentrale Maßnahmen“ im Etat des Bundesinnenministeriums zugeschlagen. Finanziert werde die Zahlung aus allgemeinen Haushaltsmitteln, erläuterte der CDU-Politiker. Einsparungen hierfür bei anderen Positionen der Leistungssportförderung werde es nicht geben. Der Gesamtetat der Sportfördermittel im Innenressort erhöht sich damit auf 140,6 Millionen Euro. Die Sporthilfe sei wegen des Rückgangs der Ausschüttungen der Lotterie „Glücksspirale“ und des Verkaufs von Sonderbriefmarken in eine prekäre Situation geraten, hieß es. Union und SPD hatten sich bereits im Sportausschuss für diese zusätzliche Ausgabe, die nicht im Regierungsentwurf zum Haushalt vorgesehen war, aus aktuellem Anlass ausgesprochen.