Sportförder-Haushalt des BMI zeigt weitgehende Kontinuität

Der Entwurf wurde von der Bundesregierung verabschiedet und in das parlamentarische Verfahren überwiesen. Der Sportetat des Bundesinnenministeriums (BMI) hat danach ein Gesamtvolumen von 127,2 Millionen Euro. 2005 waren noch Haushaltsmittel von 132,998 Millionen Euro im Ressort des für die Spitzensportförderung zuständigen Ministeriums veranschlagt worden. Zwei Knackpunkte: Das Sonderförderprogramm „Goldener Plan Ost“ wird wie im Vorjahr lediglich mit drei Millionen Euro Bundesmitteln ausgestattet. Nicht oder noch nicht vorgesehen ist im Entwurf des BMI-Budgets ein Zuschuss des Bundes zur Neugründung des DOSB.

Von Richthofen erwartet eindeutiges Bekenntnis zum Goldenen Plan Ost

Das ist ein Etat-Entwurf, mit dem wir recht gut leben könnten“, erklärte DSB-Präsident Manfred von Richthofen in einer ersten Stellungnahme. „Allerdings müssen noch einige Kanten abgeschliffen werden. So erwarte ich von der Großen Koalition, dass sie sich noch eindeutiger zum Goldenen Plan Ost und zu der weiterführenden Variante des Goldenen Plans 3 bekennt.“ Der DSB-Präsident fordert, dass der Bund die bereits von der Ministeriumsspitze zugesagte Anschubfinanzierung für den DOSB nunmehr endgültig in den Haushaltsplan aufnimmt. „Es geht dabei um wichtige inhaltliche Weichenstellungen für den Neustart des organisierten Sports in einer verbesserten Struktur“, sagte von Richthofen. „Wir stellen gerade Projekte für eine Bezuschussung zusammen. Auf keinen Fall sollen mit den beantragten Geldern, auch wenn es von einigen Politikern behauptet wird, Mitarbeiter in den vorzeitigen Ruhestand geschickt werden.“

Anschubfianzierung für DOSB wird noch konkretisiert

Wie aus dem Haushaltsentwurf hervorgeht, ist ein Titel für die Anschubfinanzierung ausgewiesen – allerdings als Leertitel. Im letzten aus dem Ministerium versandten Vorentwurf fehlte noch diese Position. Das BMI teilte auf Anfrage mit: „Der Ansatz für die Fusionskosten DSB/NOK für dieses Haushaltsjahr ist noch nicht etatreif und wird erst im parlamentarischen Verfahren konkretisiert.“ Also, im Rahmen der Beratungen im Sport- und vor allem im Haushaltsausschuss. Zum Goldenen Plan Ost, der ursprünglich nach offensichtlichen Zusagen des Ministers gegenüber der Sportausschuss-Spitze auf vier Millionen Euro erhöht werden sollte, erklärte BMI-Sprecherin Gabriele Hermani: „Der Nachholbedarf im Sportstättenbau in den neuen Bundesländern ist groß. Daher ist im Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 und dem Entwurf des Haushaltsplans 2006 auch die Fortführung des Sonderförderprogramms Goldener Plan Ost vorgesehen. Hinsichtlich der Höhe des Haushaltsansatzes soll dem parlamentarischen Verfahren jedoch nicht vorgegriffen werden.“

Spitzensportförderung zur Selbstbewirtschaftung

Der Titel „Zentrale Maßnahmen“, der Kernansatz für die Spitzensportförderung des Bundes, beträgt 70,4 Millionen Euro – das sind 1,015 Millionen Euro weniger als für 2005. Die Einzelpositionen, wie sie in den Erläuterungen festgeschrieben werden, liegen noch nicht vor. In einem Haushaltsvermerk wird allerdings deutlich, dass die Mittel für das Leistungssportpersonal zur Selbstbewirtschaftung überwiesen werden – mit der Besonderheit der überjährigen Verfügbarkeit. Andere Maßnahmen zum Bürokratieabbau in Form einer eigenen Gestaltungshoheit sind ausweislich des Etatentwurfs nicht geplant.

800.000 Euro für die Anti-Doping Labors

Als Förderung für das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft (IAT) in Leipzig und das Forschungsinstitut für die Entwicklung von Sportgeräten (FES) in Berlin ist eine Steigerung von 790.000 Euro auf 8,5 Millionen Euro vorgesehen. Um 2,2 Millionen auf 22,7 Millionen Euro gekürzt werden sollen hingegen die Investitionen für Einrichtungen des Spitzensports. Bei der Dopingbekämpfung soll es einen neuen Akzent geben: 800.000 Euro der 1,1 Millionen Euro sollten direkt an die Anti-Doping-Labors in Köln und Kreischa fließen, erklärte das BMI. 300.000 Euro sind für Präventions-Maßnahmen ausgewiesen. Damit ist das Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) in Bonn nicht mehr für die Verwaltung der Mittel zuständig. Welche Gelder an die Nationale Ant-Doping-Agentur (NADA) gehen werden, steht nach BMI-Angaben noch nicht fest.

8,5 Millionen Euro für Fußball-WM

Im WM-Jahr 2006 ist der BMI-Sportförderetat wie erwartet Fußball-lastig: Für das Gastgeberkonzept und Sicherheitsmaßnahmen zur WM sollen 8,5 Millionen Euro bereitgestellt werden. Der Großteil davon ist bis zur Freigabe durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gesperrt. Das kulturelle Beiprogramm der WM, das ausschließlich vom Bund finanziert und aus dem Erlös der Silbermünzen bestritten wird, soll dem Etat-Entwurf zufolge mit elf Millionen Euro gefördert werden. Damit beträgt das Gesamtvolumen der vierjährigen ausschließlichen Finanzierung der Kulturprojekte 30 Millionen Euro.