Das Präventionsgesetz steht vor seinen abschließenden Beratungen in den parlamentarischen Gremien im Deutschen Bundestag. Am Mittwoch, 20. April, wird sich der Gesundheitsausschuss als federführender Ausschuss mit dem Gesetz befassen, mit dem die Prävention neben der akuten Behandlung, der Rehabilitation und der Pflege als vierte Säule im deutschen Gesundheitswesen etabliert werden soll.
Präventionsgesetz vor abschließenden Beratungen im Bundestag
Danach geht die Neureglung noch zur zweiten und dritten Lesung und zur letzten Abstimmung in den Deutschen Bundestag. Allerdings sind keine großen Schwierigkeiten zwischen den Parteien mehr zu erwarten, da das Gesetz zwischen Bund und Ländern und damit zwischen den verschiedenen politischen Kräften abgestimmt worden ist. Erste Abschnitte des Gesetzes sollen noch dieses Jahr in Kraft treten, der Großteil aber erst im kommenden Jahr.
Zuvor hatte sich der Sportausschuss als beratendes Gremium des Bundestages letztmals mit dem Gesetz befasst. Die Fraktionen der Regierungsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen im letzten Moment nochmals die Bewegung mit dem Sport an der Spitze stärken. Schon im Paragraph 1, der für das Umfeld der Menschen den Begriff der Lebenswelten einführt, sollen explizit die Wörter "Ernährung, Bewegung und Stressbewältigung" angefügt werden. Durch die prominente Platzierung soll die Bedeutung dieser drei Bereiche für die Prävention unterstrichen werden. Allerdings muss der Gesundheitsausschuss diesen Antrag noch bewilligen.
