Antworten der Parteien auf den Sportpolitischen Forderungskatalog (zusammengefasst)
Der Sportpolitische Sprecher der SPD, Manfred Schaub, hat am 30. August 2005 die Stellungnahme der SPD den Generalsekretären von DSB und NOK persönlich im Haus des deutschen Sports überreicht.
In der 20-seitigen Stellungnahme finden sich viele Übereinstimmungen mit dem Forderungskatalog von DSB und NOK. Nach einer ersten Bewertung lassen sich folgende unterschiedliche Auffassungen erkennen:
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Die Ausgestaltung des Zuwendungsrechts wird nicht, wie von DSB/NOK angemerkt, als Ausdruck übermäßiger Bürokratie gesehen, sondern als Notwendigkeit, um eine ordnungsgemäße Verwendung von Steuermitteln sicherzustellen;
Die projektierte Übertragung von Sportfördermitteln nach einer Fusion von DSB und NOK auf die neue Dachorganisation wird mit erheblichen Bedenken bewertet;
Einer Übertragung der Mittel für „zentrale Maßnahmen“ (Verbands- und Stützpunktförderung) steht die SPD skeptisch gegenüber.
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Die 17-seitige Stellungnahme von Bündnis 90/Die Grünen erläutert ausführlich die Vorstellungen und Vorhaben von Bündnis 90/Die Grünen. Auch hier finden sich in vielen Punkten übereinstimmende Positionen. Unterschiede werden bei zwei Themen deutlich.
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Einer von DSB und NOK pauschalen Förderung des Leistungssports für vier Jahre stehen Bündnis 90/Die Grünen eher skeptisch gegenüber;
Bei der Forderung nach einem eigenen TV-Sportkanal wird angemerkt, dass eine notwendige Debatte um die Kommerzialisierung des Sports zunächst nicht in Richtung der Medien verlagert werden solle, sondern zuerst vom Sport selbst geführt werden müsse.
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In seinem dreiseitigen Antwortbrief bestätigt der CDU-Bundesgeschäftsführer, Dr. Johannes von Thadden, im Grundsatz dass die im Forderungskatalog formulierten Positionen von DSB und NOK von der Union unterstützt werden. Im übrigen wird auf das in Aussicht gestellte Sportprogramm von CDU/CSU verwiesen.
Die Stellungnahme spricht sich jedoch deutlich gegen die Einführung eines Präventionsgesetzes und weiterer Verordnungen in diesem Bereich aus, die „einen hohen bürokratischen Aufwand erfordern und zu Reglementierungen führen.“
In seinem 13-seitigen Positionspapier befasst sich der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, eher in allgemeinen Statements mit den Forderungen von DSB und NOK. Etwas ausführlicher nimmt er Stellung zu den Themen „Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements“, „Abbau von Bürokratie“ und „Schulsport“:
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Die Liberalen treten für ein umfassendes Freiwilligengesetz ein, welches Rahmenbedingungen von der Zertifizierung bis zu Steuerfragen neu und umfassend definieren soll.
In einem „Bürokratiekosten-TÜV“ sollen die administrativen Belastungen für Unternehmen, Verbraucher und Vereine ermittelt werden, die aus neuen Gesetzen und Verordnungen resultieren.
Die FDP will sich für die Ausweitung der Bewegungszeiten in der Schule u.a. durch die Erhöhung der wöchentlichen Sportstunden.
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Die ausführlichen Stellungnahmen können Sie hier einsehen:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Christlich Demokratische Union (CDU)
Bündnis 90 / Die Grünen
Freie Demokratische Partei (FDP)
Parteien nehmen Stellung zu Wahlprüfsteinen der Deutschen Sportjugend (zusammengefasst)
Der Vorstand der Deutschen Sportjugend hat anlässlich der Bundestagswahl sowohl die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen als auch die Vorsitzenden der jeweiligen Jugendorganisationen der Parteien darum gebeten, die Belange der zukünftigen Generationen im Auge zu behalten. Die Parteien wurden gleichzeitig gebeten, Stellung zu zehn Wahlprüfsteinen zu beziehen. Der Vorsitzende Ingo Weiss erhielt von allen großen Fraktionen Antworten, die die Bedeutung der Jugendarbeit im Sport für die Zukunft der Bundesrepublik Deutschland betonen.
So misst die Junge Union Deutschlands der Jugendverbandsarbeit in allen Bereichen eine wesentliche Bedeutung für Bildung und die gesellschaftliche Integration Jugendlicher bei. „Die Junge Union, CDU und CSU befürworten auch den Ausbau des Kinder- und Jugendplans im Rahmen der budgetären Möglichkeiten,“ heißt es in der Antwort auf den ersten Wahlprüfstein.
Die SPD betont die wichtige Rolle, die die dsj z.B. innerhalb der Plattform „Ernährung und Bewegung“, aber auch bei der Weiterentwicklung der Freiwilligendienste hat: „Ein wichtiges neues Einsatzfeld war und ist der Sport“.
Für den Bundesvorstand der Grünen sind die Ergebnisse der DSB/dsj-Schulsportstudie ein Alarmsignal. Er sieht einen wichtigen Schritt zur Stärkung des Schulsports in der Verankerung des Sports in der Offenen Ganztagsschule.
Der internationalen Jugendpolitik und besonders den internationalen Jugendbegegnungen misst die FDP hohe Bedeutung zu. Sie will sich ganz besonders einsetzen für die Förderung europäischer Zusammenarbeit in der Jugendpolitik und die Verknüpfung der Zusammenarbeit in den Bereichen Schule, Ausbildung, Sport und Hochschule.
Die vollständigen Antworten sind hier nachzulesen.
