Eckpunkte für Präventionsgesetz werden überarbeitet - Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern - Vorlage des Papiers Ende August

Die im Mai vorgelegten Eckpunkte des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung (BMGS) für das Präventionsgesetz werden noch einmal gründlich überarbeitet.

 

Götz-Peter Loh­mann, SPD (Foto: SPD)
Götz-Peter Loh­mann, SPD (Foto: SPD)

Nach Angaben des SPD-Bundestagsabgeordneten Götz-Peter Lohmann wird sich demnächst eine Arbeitsgruppe mit einem BMGS-Vertreter und mit jeweils sechs Vertretern der sogenannten A-Länder unter SPD-Führung und B-Länder unter CDU-Regie treffen, um einen neuen Entwurf festzulegen. Diese veränderten Eckpunkte sollen dann Ende August oder Anfang September vorliegen, anschließend beraten und dann voraussichtlich bis zum Jahresende durch den Bundestag verabschiedet werden.  

"Dieses Papier wird das Fundament für das neue Präventionsgesetz bilden," sagte Lohmann in Berlin. Er ist Berichterstatter für die Parlamentarier im Gesundheitsausschuss zur neuen gesetzlichen Regelung und konnte sich Anfang Juli im Gespräch mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihren drei Staatssekretären ein genaues Bild machen. Die Abgeordneten wollen bei der Entwicklung der Prävention auch beteiligt sein. "Die Fachpolitiker in den Parteien wollen nicht nur ein fertiges Resultat vorfinden, sondern auch mitgestalten", unterstrich Lohmann.

Stiftung für Prävention  

Die Gesprächsrunde ist durch die Forderung der Bundesländer entstanden, mehr Kompetenz bei der bundesweiten Ausgestaltung der Prävention zu erhalten. Zentraler Punkt soll aus der Sicht des Bundesgesundheitsministeriums eine Stiftung für Prävention sein, deren Richtung zunächst maßgeblich der Bund vorgeben wollte. Nach der letzten Pressemitteilung aus dem Ministerium werden Bund, Länder und Kommunen im Stiftungsrat nun vermutlich gleichberechtigt vertreten sein.

 

<typohead>"Wir werden schon dafür sorgen, dass der Sport nicht zu kurz kommt."</typohead>

Dieser Stiftung sollen rund 50 Millionen Euro jährlich durch die Versicherungsträger im Gesundheitswesen zur Verfügung gestellt werden. Von einer finanzielle Beteiligung durch den Bund an der Stiftung ist derzeit nicht die Rede. "Ich gehe aber davon aus, dass es eine Mischfinanzierung unter Mitwirkung des Bundes geben wird", sagte Lohmann, der auch Mitglied im Sportausschuss ist.  Im Herbst will der Bundespolitiker dann dafür kämpfen, dass Sport und Bewegung als präventive Maßnahme auch entsprechende Beachtung finden. "Wir werden schon dafür sorgen, dass der Sport nicht zu kurz kommt", betonte Lohmann, der selbst aktiver Läufer ist. "Ich möchte schon, dass der Deutsche Sportbund sich ausreichend wieder findet und die vielen Sportvereine mit entsprechend zertifizierten Kursangeboten lebensfähig ausgestattet werden", sagte Lohmann.

 


  • Götz-Peter Loh­mann, SPD (Foto: SPD)
    Götz-Peter Loh­mann, SPD (Foto: SPD)