EU-Kommission veröffentlicht Mitteilung zum Sport

Die Mitteilung führt das Weißbuch Sport aus dem Jahr 2007 in einigen Bereichen fort und ist als Reaktion auf das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zu verstehen. Mit dem vor mehr als einem Jahr in Kraft getretenen Reformwerk hatte die Europäische Union erstmals eine Teilkompetenz für den Sport erhalten (Artikel 165 AEUV). In der Mitteilung schlägt die Kommission konkrete Maßnahmen zur Weiterentwicklung einer europäischen Dimension des Sports vor. Wie das Weißbuch Sport ist auch die Mitteilung der Kommission in drei Hauptteile gegliedert:

• Die gesellschaftliche Rolle des Sports
• Die wirtschaftliche Dimension des Sports
• Die Organisation des Sports

Zur Stärkung der gesellschaftlichen Rolle des Sports macht die Kommission u.a. folgende Vorschläge:

• Prüfung des Beitritts der EU zur Anti-Doping Konvention des Europarats, verstärkte Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten im Kampf gegen Doping sowie Förderung transnationaler Anti-Doping Netwerke
• Entwicklung europäischer Leitlinien zur dualen Karriere
• Entwicklung und Umsetzung von Sicherheitsanforderungen und -vorkehrungen für internationale Sportveranstaltungen
• Umsetzung der EU-Leitlinien für körperliche Aktivität in den Mitgliedstaaten
• Entwicklung von behindertengerechten Standards für den Zugang zu Sportvereinen, sportlichen Aktivitäten und Veranstaltungen im Rahmen der EU-Strategie für Menschen mit Behinderungen
• Förderung des Zugangs von Frauen zu Führungspositionen im Sport.

Zur Stärkung der wirtschaftlichen Dimension des Sports macht die Kommission folgende Vorschläge:

• Rückhalt für die Zentralvermarktung von Medienrechten, um eine angemessene Verteilung der Einkünfte und eine Stärkung der Solidarmechanismen sicherzustellen
• Anerkennung geistiger Eigentumsrechte im Sport
• Austausch bewährter Verfahren zur transparenten und nachhaltigen Finanzierung des Sports
• Überwachung der Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen im Sport und ggf. Leitlinien
• Bessere Nutzung der Strukturfonds (EFRE, ESF) durch den Sport
• Erhebung vergleichbarer statistischer Daten zum Sport.

Im Hinblick auf die Organisation des Sports macht die Kommission folgende Vorschläge:

• Förderung von „Good Governance“ im Sport
• Durchführung einer Studie zu Transferbestimmungen und möglicherweise Erarbeitung von Leitlinien zu Spielertransfers
• Leitlinien zur Anwendung des Antidiskriminierungsgrundsatzes auf den Amateursport
• Unterstützung von Sozialpartnern und Sportverbänden bei der Einführung eines sozialen Dialogs auf EU-Ebene für den Sport- und Freizeitsektor

Aufgrund starken Widerstands innerhalb der Kommission fällt die Mitteilung der Kommission letztendlich weniger ambitiös aus als ursprünglich geplant. Dieses betrifft auch regulatorische Aktivitäten, die in Entwürfen der Mitteilung wesentlich stärker ausgeprägt waren. Größtes Manko bleibt aber, dass sich die Kommission von der Idee eines eigenen Sportförderprogramms zunächst verabschiedet hat. Da auch das "Mainstreaming" von Sport in existierende Förderprogram-me weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist, bleibt unklar, wie die in dem Dokument genannten Projekte finanziert werden sollen.

Dagegen kann positiv vermerkt werden, dass die in dem Dokument gemachten Vorschläge zur Finanzierung und Integrität den Interessen des Sports weitgehend entsprechen.

Weitere Informationen:

Die Mitteilung der Kommission ist ein rechtlich nicht bindendes Dokument. In den nächsten Monaten werden die übrigen EU-Institutionen sowie die Sportminister eine Stellungnahme zu dem Dokument abgeben. Der Sportministerrat wird voraussichtlich auf seiner Sitzung am 19. Mai eine Resolution zur Mitteilung annehmen. Das Europäische Parlament wird im Laufe des Jahres einen Bericht erstellen. Federführend ist der Ausschuss für Bildung und Kultur (CULT). Den Vertretern des organisierten Sports wird sich im Rahmen des europäischen Sportforums am 21. und 22. Februar in Budapest eine Gelegenheit zum Meinungsaustausch bieten.