Hessen: „Bonus für Bäder“ über Kommunalen Finanzausgleich

„Wenn Hessen langfristig nicht zu einem Land der Nichtschwimmer werden soll, muss die Politik jetzt schnell, zielgerichtet und konkret handeln.“ Mit dieser deutlichen Aussage hat der Präsident des Landessportbundes Hessen (lsb h), Rolf Müller, erneut auf die drohende Gefahr eines Bädersterbens hingewiesen. Beispiele aus dem gesamten Bundesland belegen den Ernst der Situation: So mussten etwa die Schwimmbäder in Pfungstadt (Landkreis Darmstadt-Dieburg), Korbach (Landkreises Waldeck-Frankenberg) oder Witzenhausen (Werra-Meißner-Kreis) bereits schließen.

Ganz so weit ist es in der Gemeinde Eschenburg (Lahn-Dill-Kreis) noch nicht. Bürgermeister Götz Konrad sorgt sich angesichts leerer Kassen allerdings um die Zukunft des örtlichen Freizeitbades Panoramablick und wünscht sich einen „Bonus für Bäder“. Schließlich ziehe das Bad – wie jedes anderen auch – nicht nur Gäste aus den Trägerkommunen Eschenburg und Dietzhölztal an. Die Kosten aber würden bisher allein von diesen getragen. „Das geht weit über die Belastungsgrenze hinaus“, schreibt Konrad in einem Positionspapier und spricht dabei für viele seiner Kollegen. Deshalb fordert er eine Art Finanzausgleich für Kommunen, die Bäder betreiben – „ähnlich dem für Theater“, so Konrad. Sein Vorschlag: Grundzentren, die über ein Hallenbad verfügen, sollten in der Einwohnergewichtung künftig wie ein Mittelzentrum berechnet werden.

Rolf Müller hatte bereits im Februar eine „solidarische Lösung“ des Problems gefordert. „Mittlerweile habe ich mit dem hessischen Finanz- sowie dem Innenministerium Kontakt aufgenommen“, informiert der lsb h-Präsident. Dort sei er mit seiner Sorge durchaus auf Interesse gestoßen. Müller hat angeregt, die Schwimmbad-Frage im Rahmen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) zu klären. Diese muss auf Grundlage eines Urteils des hessischen Staatsgerichtshofs so oder so bis zum Ende des Jahres erfolgen.

„Ich kann mir ein Modell ähnlich einer Schulumlage vorstellen“, sagt Müller. Dabei könnte Geld von den Gemeinden eingesammelt werden, die keine Schwimmbäder betreiben. Auf diesem Weg könnten Betreiberkommunen massiv entlastet werden.

Dies sei dringend notwendig, wenn Hessen auch in einigen Jahren noch über ein flächendeckendes Netz an Schwimmbädern verfügen wolle. Sei das nicht mehr der Fall, drohen fatale Folgen, so der lsb h-Präsident: „Weniger Schwimmbäder bedeuten weniger Schwimmkurse und -unterricht. Die Nichtschwimmerquote droht also zu wachsen – und damit auch die Zahl an tödlichen Badeunfällen.“ Außerdem fürchtet Müller – selbst Vorstandsmitglied des SV Gelnhausen und ehemals aktiver Schwimmer – um die Zukunft der Schwimmvereine. „Stehen nicht mehr genügend Hallenkapazitäten zur Verfügung, bleiben die Mitglieder weg“, weiß Müller. Das, sagt er, gelte es zu verhindern.

(Quelle: lsb h)