Monatsbericht des EU-Büros

Die Erhöhung der Sportförderung der EU wurde abgewiesen und auch die Umsetzung der geplanten Förderprogramme bleibt fraglich. Alles Neuigkeiten aus dem EU-Büro gibt es hier.

Das Parlament der Europäischen Union in Brüssel. Foto: picture-alliance
Das Parlament der Europäischen Union in Brüssel. Foto: picture-alliance

EU-Förderung für den Sport bleibt bescheiden

Am 2 September 2010 hat der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments für eine Erhöhung des Sport-Budgets von einer auf zehn Millionen Euro plädiert. Dieser Vorschlag wurde nun vom federführenden Haushaltsausschuss abgewiesen. Stattdessen wurde am 28 September ein Budget von drei Millionen Euro vorgeschlagen. Die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments zur Festlegung des Haushalts für 2011 ist für Ende November angesetzt. Wie bereits im Jahr 2010 wird damit die EU-Förderung für den Sport im Jahr 2011 äußerst bescheiden ausfallen.

Das Europäische Parlament will mit den Mitteln Aktivitäten im Bereich Soziale Integration durch und im Sport, Good Governance, Aktionen gegen Gewalt und Rassismus sowie gesundheitsfördernde  Aktivitäten fördern.

Sport-Förderprogramm für 2012/13 scheint fraglich

Ende September hat die EU-Kommission im Rahmen der Ratsarbeitsgruppe Sport über kommis-sion-interne Schwierigkeiten berichtet, die die Umsetzung des geplanten Sport-Förderprogram-mes 2012/13 fraglich erscheinen lassen. Die bei allen neuen Förderprogrammen notwendige Folgenabschätzung innerhalb der Kommission war aufgrund fehlender verfügbarer Haushalts-mittel negativ ausgefallen.

Nach gegenwärtiger Einschätzung der Kommission sind damit die Chancen auf die Implemen-tierung des ersten richtigen Sport-Förderprogramms nach der Einführung des Lissabon-Vertra-ges im Jahr 2012/2013 erheblich gesunken.

Nach dieser unerwarteten Entwicklung ist die Europäische Kommission nun aufgefordert, deut-lich zu machen, welche europäischen Initiativen im Bereich Sport auf der Agenda verbleiben.

Die EU hat einen neuen Sportministerrat

Die EU hat nun auch offiziell einen Sportministerrat. Auf Initiative der belgischen Präsidentschaft hat der Europäische Rat entschieden, den Namen des Rats für Ausbildung, Jugend und Kultur in Ausbildung, Jugend, Kultur und Sport, inklusive audiovisueller Angelegenheiten umzubenennen.

Die von der belgischen Ratsherrschaft am 16. September 2010 getroffene Entscheidung lässt Phillipe Muyters, dem flämischen Sportminister, die Ehre zuteil werden, die erste formelle Sitzung des Sportministerrats abzuhalten.

Die olympische Sportbewegung sieht in der Aufnahme des Sports in die Strukturen des Rates nicht nur einen bürokratischen Akt, sondern verbindet damit die Erwartung, dass die Sport-minister künftige Initiativen eng mit dem organisierten Sport abstimmen.

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Kommission stellt Strategie für Gleichstellung vor

Die EU hat eine neue 5-Jahresstrategie vorgestellt, um die Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU voranzutreiben. Diese Strategie basiert auf den in den Jahren 2006 bis 2010 gemachten Erfahrungen sowie der im Mai vorgestellten Frauen-Charta. Die Strategie soll dazu führen, das Potenzial von Frauen besser zu nutzen und damit gleichzeitig die ökonomischen und sozialen Ziele der EU zu unterstützen.

Die Gleichstellungsstrategie basiert auf fünf Kernpunkte: gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit der Frauen, gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit, Gleichstellung in Entscheidungsprozessen, Schutz der Würde und Unversehrtheit (d.h. Gewalt gegen Frauen verhindern) und Gleichstellung in der Außenpolitik. Auch die Gleichstellung der Geschlechter im Sport ist Bestandteil der Strategie.

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Kommission startet Befragung zu EU-Förderprogrammen

Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Zukunft der EU- Förderpro-gramme aus den Bereichen Jugend und Kultur für die Zeit nach 2013 eingeleitet. Die Konsultation betrifft die Programme „Jugend in Aktion“, „Lebenslanges Lernen“ und „Erasmus Mundus“ und richtet sich sowohl an Privatpersonen als auch an Organisationen. Auch Sportverbände und Sportvereine sind dazu aufgerufen, sich an der öffentlichen Befragung zu beteiligen und ihre Vorstellungen und Prioritäten einzubringen. Über die Programme Jugend und Aktion sowie Lebenslanges Lernen sind in den vergangenen Jahren viele Sportprojekte in Deutschland und Europa gefördert worden.

Die EU unterstützt seit nunmehr 20 Jahren Programme, die die Mobilität, das aktive Engage-ment und die Weiterbildung der Jugend fördern sollen. Das aktuelle „Jugend in Aktion“ Programm unterstützt u.a. Jugendbegegnungen, Jugendinitiativen und den Austausch von Ehrenamtlichen im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes.

Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterDie Konsultation zum Programm Jugend in Aktion

Das derzeitige Programm für „Lebenslanges Lernen“ unterstützt den lebensbegleitenden Bildungweg von der Vorschule bis ins hohe Alter. Das Programm für Lebenslanges Lernen und seine zahlreichen Unterprogramme fördern insbesondere verschiedene Maßnahmen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung.

Das Programm kann von Sportorganisationen beispielsweise zur Qualifizierung von Personal, zur Entwicklung von Bildungs- und Lehr-angeboten, zur Durchführung von Kooperationsprojekten mit Schulen oder zur Entsendung von Mitarbeitern zu einer Sportorganisation ins Ausland genutzt werden.

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  • Das Parlament der Europäischen Union in Brüssel. Foto: picture-alliance
    Das Parlament der Europäischen Union in Brüssel. Foto: picture-alliance