Neue Bundesregierung will Sportförderung auf hohem Niveau halten

 

Bereits in ihren Wahlprogrammen für die Bundes-tagswahlen am 22. September hatten sowohl die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) wie auch ihr

bisheriger und künftiger Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen der Förderung des Sports auch in den kommenden Jahren einen besonderen Platz zugewiesen. "Der Sport kann sich auch in Zukunft auf uns verlassen", denn "Deutschland soll international Spitze im Sport bleiben", so hieß es wörtlich im SPD-Regierungsprogramm für die jetzt begonnene 15. Legislaturperiode des Bundestages.

Diese Absichtserklärung wurde nun auch als Auftrag für die Regierungspolitik umgesetzt, denn in der am 16. Oktober unterzeichneten rot-grünen Koalitionsvereinbarung findet sich auch der Sport in genau sieben Zeilen mit einigen Kernaussagen wieder. Das trifft beispielsweise für die Spitzensport-Förderung zu, die weitergeführt werden soll, und zwar unter Einschluss der "besonderen Trainingsbedingungen für Sportlerinnen und Sportler im Dienste des Bundesgrenzschutzes oder der Bundeswehr". Gestärkt werden soll der Behindertensport. Eine wichtige Nach-richt im Hinblick auf den Nachholbedarf im Sportstättenbau in den neuen Bundesländern dürfte die grundsätzliche Zusage sein, dass der "Goldene Plan Ost" verlängert werden soll, wenn auch von Zeitdauer und Volumen keine Rede ist.

Die umstrittene Schaffung eines Anti-Doping-Gesetzes taucht - im Gegensatz zum Wahlprogramm der SPD - in der Koalitionsvereinbarung nicht mehr expressis verbis auf, allerdings will die neue Bundesregierung "die Doping-Bekämpfung auf hohem Niveau fortsetzen". Unterstrichen wird bereits im Eingangssatz des den Sport betreffenden Abschnitts der Vereinbarung, dass die Fußball-WM 2006 weiter vorbereitet und die Bewerbungen um andere internationale Wettbewerbe des Spitzensports (Handball-WM 2005, Olympische Sommerspiele 2012) unterstützt wer-den sollen.

Inzwischen haben die sportpolitischen Positionen im Koalitions-Vertrag der neuen Bundesregierung für heftige Irritationen bei den Sportpolitikern von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gesorgt. Vor den entscheidenden Gesprächen zwischen den Delegationen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) hatte es unter den Bundestags-Abgeordneten mit sportpolitischem Interesse eine Verständigung auf ein einheitliches Papier gegeben. Diese Vorschläge sollen nach übereinstimmenden Aussagen auch im Kanzleramt vorgelegen haben. Im unterzeichneten Dokument tauchten die Passagen dann aber gar nicht auf, sondern nur besagter 7-zeiliger Absatz, der im Bundesinnenministerium verfasst worden sein soll. "Da fühlt man sich als Parlamentarier schon brüskiert", meinte Winfried Hermann von den Grünen, der voraussichtlich auch in den nächsten vier Jahren sportpolitischer Sprecher seiner Partei sein wird.

Die Sozialdemokraten hielten sich mit Kritik nach außen zwar zurück, aber hinter vorgehaltener Hand wurde die Unzufriedenheit ebenso deutlich. Dagmar Freitag als bisherige SPD-Sprecherin für die Sportpolitik ging mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit, in der die vorgesehenen Positionen dann beschrieben wurden. Winfried Hermann bemängelte vor allem die fehlende Aussagekraft des Koalitionspapiers. "Das sind doch nur Leerplätze", meinte Hermann. Die Sportpolitiker der Koalition wollen nun in der kommenden Legislatur-Periode beweisen, dass sie mehr können, als jetzt in der Vereinbarung steht.

Auch der Präsident des Deutschen Sportbundes, Manfred von Richthofen, zeigte sich enttäuscht über den Inhalt der Koalitionsvereinbarung zum Sport. Von Richthofen fand die Aussagen recht dünn. Es fehlten nach seiner Ansicht unter anderem die Erwähnung der wissenschaftlichen Begleitung des Spitzensports und in der Gesundheitspolitik die aus-drückliche Benennung der zukunftsweisenden Möglichkeiten des Sports unter dem Stichwort Prävention. Auch in der Familien- und Seniorenpolitik mahnte der DSB-Präsident an, das Potenzial des Sports auf diesen gesamtgesellschaftlich wichtigen Aktionsfeldern nicht ausdrücklich beim Namen genannt zu haben.