Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

In den nächsten sechs Monaten wird Polen den Vorsitz im
EU-Ministerrat leiten und damit die Arbeiten des Rats in den unterschiedlichsten Politikfeldern federführend koordinieren – von der Agrarpolitik über Einwanderung und Asyl bis hin zur europäischen Sportpolitik. Im Sportbereich will sich die polnische Präsidentschaft prioritär mit folgenden Themen auseinandersetzen:

Prioritäten im Sport

• Gefahren für die Integrität von Sportveranstaltungen, insbesondere Spielmanipulation und Doping
• Soziale Dimension des Sports, insbesondere Ehrenamt und Freiwilligentätigkeit
• Entwicklung einer auf “wirtschaftlichen Fakten” basierenden Sportpolitik

Am 13. Juli ging Adam Giersz, polnischer Minister für Sport und Tourismus, ausführlich auf die Prioritäten der polnischen Präsidentschaft vor den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments ein. „Unsere Pläne sind sehr ehrgeizig“, erklärte Giersz und erläuterte, dass die polnische Präsidentschaft aufgrund jüngster Skandale das
Thema der Spielmanipulation umfassend angehen wolle. Spielmanipulation, so Giersz, stelle neben Doping eine ernsthafte Gefahr für die Integrität des Sports dar. Nach Angaben von Giersz wolle sich Polen für die Aufnahme eines Tatbestands des „Sportbetrugs“ in nationale Strafrechtkataloge einsetzen.

Darüber hinaus wolle Polen die Kooperation zwischen Strafverfolgungsbehörden, Sportorganisationen und Glücksspiel-anbietern stärken sowie den Respekt der Rechte von Sportveranstaltern sichern. Vorgesehen sei die Annahme einer Erklärung durch die Sportminister zur Spielmanipulation bei ihrem Treffen im November.

Ein EU-weit koordiniertes Vorgehen, so Giersz, sei auch im Kampf gegen Doping nötig. Aus diesem Grund befürworte die polnische Präsidentschaft die Stärkung der Stellung der EU innerhalb der bestehenden WADA-Strukturen. Auch auf diesem Gebiet arbeitet Polen auf die Annahme einer Resolution durch den Sportministerrat hin.

Darüber hinaus werde sich die polnische Präsidentschaft auch verstärkt mit der sozialen Rolle des Sports befassen. Einen besonderen Schwerpunkt werde Polen auf das Thema Ehrenamt legen. Die Bedingungen für ehrenamtliche Tätigkeiten in der EU müssten verbessert werden, so Giersz. Auch auf diesem Gebiet strebt Polen eine Erklärung des Sportministerrates an. Im September wird die polnische Präsidentschaft zudem eine Konferenz zum Thema Ehrenamt im Sport in Warschau organisieren.

Darüber hinaus wolle Polen in den sechs Monaten bis zur Übernahme der Präsidentschaft durch Dänemark auch den wirtschaftlichen Beitrag hervorheben, den der Sport für die Gesellschaft erbringt, z.B. im Rahmen von Sportgroßveranstaltungen. 2012 wird Polen die Fußball-Europameisterschaft
ausrichten. Einige Daten zur wirtschaftlichen Bedeutung des Sports werden
während des informellen Treffens der Sportminister in Krakau in Polen präsentiert. Giersz begrüßte auch die Aufnahme des Sports in den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen, wie von der Kommission am 29. Juni vorgeschlagen.

Die polnische Ratspräsidentschaft plant die Annahme folgender Dokumente durch den Sportministerrat:

• Schlussfolgerungen zum Kampf gegen Spielmanipulation
• Schlussfolgerungen zur „Rolle von ehrenamtlicher Tätigkeit im Sport bei der Förderung aktiver Bürgerschaft”
• Erklärung des Ministerrats zur „Vertretung und Koordinierung der EU-Position in der WADA”

Unter polnischer Präsidentschaft werden folgende sportrelevante Veranstaltungen stattfinden:

• 18.-19. Juli: Konferenz “Ensuring equal chances through sport participation as a social policy element” in Breslau, Polen
• 13.-14. September: Konferenz “From volunteering to leadership in sport” in Warschau, Polen
• 20. September: Konferenz zum Thema „Spielmanipulation“ in Brüssel, Belgien
• 13.-14. Oktober: Informelles Sportministertreffen in Krakau, Polen
• 29. November: Formeller Sportministerrat sowie Treffen mit Vertretern von Sportverbänden im Rahmen des „Strukturierten Dialogs“ in Brüssel, Belgien
• 14.-16. Dezember: EU Sportdirektorentreffen in Danzig, Polen

Weitere Informationen sind auf der offiziellen Website der polnischen Präsidentschaft zu finden.