NOK-Präsident Steinbach begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zur Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens
NOK-Präsident Steinbach begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts zur Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens
NOK-Präsident Steinbach begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens eines Gesetzes zum Schutz der Olympischen Symbole
"Die jahrelangen Bemühungen des NOK zum Schutz der Olympischen Ringe und der Olympischen Bezeichnungen sind heute im Hinblick auf die Einleitung des Gesetzgebungsverfahren auf einen guten Weg gebracht worden".
Diese Einschätzung vertrat NOK-Präsident Dr. Klaus Steinbach, unmittelbar nachdem das Bundeskabinett heute auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries einen Gesetzentwurf beschlossen hatte, der unberechtigte Verwendung der Symbole der Olympischen Bewegung untersagt und damit auch den rechtlichen Rahmen für eine erfolgreiche Olympiabewerbung Leipzigs schaffen soll. Das Internationale Olympische Komitee verlangt von Bewerberstädten, dass im Ausrichterland die Olympischen Ringe und Bezeichnungen geschützt sind.
"Die konsequente und konstruktive Zusammenarbeit mit dem BMJ hat entscheidend dazu beigetragen, dass der Gesetzesentwurf das Bundeskabinett mit Zustimmung passiert hat", sagte Steinbach und gab der Hoffnung Ausdruck, dass der Entwurf in gleicher Weise auch von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werde. Gleichzeitig dankte er der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Justiz, insbesondere Ministerin Zypries für ihr Engagement.
Weitere Links:
Der Wortlaut des Gesetzentwurfs im Internet
