Verschärfter Kampf gegen Doping – aber wie?

 

Die Debatte über ein Anti-Doping-Gesetz wird den Bundestag auch in dieser Legislaturperiode begleiten. Bereits in einer der ersten Sitzungen nach

der Sommerpause wird sich der Sportausschuss als erstes parlamentarisches Gremium mit einem Bericht des Bundesgesundheitsministeriums befassen. Darin sind die Erfahrungen der Bundesländer mit dem Arzneimittelgesetz zusammengefasst, das in der letzten Legislaturperiode verschärft wurde und eine Strafverfolgung bei einem Handel mit Doping-Mitteln zulässt. Bisher haben aber allen Anschein nach nur ganz wenige Staatsanwaltschaften in Deutschland den entsprechenden Paragraphen angewendet. Erwogen wird nun die Benennung von sogenannten Schwerpunkt-Staatsanwaltschaften, die sich besonders diesem Thema widmen sollen.

Die Auswertung liegt in der Behörde von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) vor und soll noch möglichst im September vom Sportausschuss beraten werden. Allerdings sind die Positionen im Lager der rot-grünen Bundesregierung nicht einheitlich. Während der für Sport zuständige Minister Schily und seine Amtskollegin aus dem Justizministerium, Brigitte Zypries (SPD), als Gegner einer solchen Gesetzgebung gelten, gibt es neben Winfried Hermann von Bündnis 90/Die Grünen unter den Bundestagsabgeordneten weitere Befürworter. Die Position des Ministeriums verdeutlichte in der letzten Woche nochmals eine Sprecherin: „Die gegenwärtige Gesetzeslage bietet ausreichende Möglichkeiten“, meinte sie. Es käme nur darauf an, das Gesetz auch anzuwenden.

Schily und auch Zypries sehen die Sportverbände selbst in der Lage, trotz aller Problematiken mit dem Doping-Thema zurecht zu kommen. Auch der Präsident des Deutschen Sportbundes, Manfred von Richthofen, betont immer wieder die Autonomie des Sports. Die Differenzen zwischen Ministern und Parlamentariern kritisiert nun die CDU/CSU. „Es gibt da wohl Unterschiede in den Meinungen von der Regierung und den Bundestagsabgeordneten“, meinte der sportpolitische Oppositionssprecher Klaus Riegert. In jüngster Vergangenheit waren verschiedene Experten in einem juristischen Gutachten zu dem Urteil gekommen, dass die Verabschiedung eines verschärfenden Anti-Doping-Gesetzes nicht zu den erwünschten Vorteilen führen würde.