Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links

Das NOK ist als Inhaltsanbieter nach §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern

Das Nationale Olympische Komitee für Deutschland (im Folgenden: NOK) ist als Inhaltsanbieter nach §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.

 

Durch den Querverweis hält das NOK insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden Inhalte ist es nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

 

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Das NOK hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

 

Erst wenn das NOK feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des NOK von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


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