Europa braucht Demokraten

Europa braucht Demokraten, um den inneren und äußeren Herausforderungen für die EU wirksam begegnen zu können, sagt Autor Folker Hellmund.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen für das Europäische Parlament statt. Foto: picture-alliance
Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen für das Europäische Parlament statt. Foto: picture-alliance

Zwischen dem 23. und 26 Mai finden in der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Entgegen ihrer eigentlichen Intention wird sich auch Großbritannien an der Wahl beteiligen.

Letzte Umfragen zeigen deutlich, wie unzufrieden die Bevölkerung mit dem Vorgehen der konservativen Regierung um Premierministerin May in den Brexit-Verhandlungen ist. Da auch die oppositionelle Labour-Partei wenig überzeugend agierte, ist es nicht verwunderlich, dass jüngste Umfragen beiden Parteien einen Absturz prophezeien und die EU-feindliche Brexit-Partei als stärkste Partei gehandelt wird. Wie lange die britischen Abgeordneten aber tatsächlich im Parlament bleiben, hängt von der Schnelligkeit des Brexitprozesses ab.

Obwohl auch in anderen Mitgliedstaaten die EU-kritischen Kräfte Aufwind haben, kann davon ausgegangen werden, dass die demokratischen Kräfte am Ende eine klare Mehrheit im EP behalten werden. Das bedeutet allerdings nicht, dass die quasi „Große Koalition“ zwischen der EVP-Fraktion (Konservative) der S&D Fraktion (Sozialdemokraten) weiterhin alle wesentlichen Entscheidungen unter sich ausmachen kann.

Es sieht eher danach aus, dass sich neue strategische Koalitionen mit mehr als zwei Fraktionen bilden werden, um Mehrheiten zu erhalten. Diese werden sich themenspezifisch zusammenfinden, weniger berechenbar sein, aber möglicherweise auch zu lebhafteren Diskussionen im Europäischen Parlament führen.

Die für fünf Jahre gewählten Abgeordneten werden wichtige Entscheidungen zur Zukunft Europas zu entscheiden haben. Die Trilogverhandlungen mit dem Rat und der Kommission zum künftigen Finanzrahmen der EU und zur genauen Ausgestaltung der künftigen Förderprogramme haben gerade begonnen oder werden unter der am 1. Juli beginnenden finnischen Ratspräsidentschaft  gestartet.

Auf jeden Fall sollten alle Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und Partien wählen, die dem demokratischen Spektrum zuzuordnen sind. Europa braucht Demokraten in allen Parlamenten, um den inneren und äußeren Herausforderungen für die Europäische Union wirksam begegnen zu können.

Was bedeuten die Wahlen für den Sport in Europa? Das alte Parlament hat in den letzten Wochen und Monaten viele Dossiers verabschiedet oder Positionen verabschiedet, die jetzt Gegenstand der Trilogverhandlungen werden. Das EOC EU-Büro hat in dieser Zeit einen engen Austausch mit den Parlamentariern gepflegt, der über die Annahme von Änderungsanträgen im Bereich der künftigen Förderprogramme auch Früchte getragen hat.

So hat das Plenum des Europäischen Parlaments die Aufnahme von Sportinfrastrukturförderung im Rahmen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) befürwortet und die Aufnahme von Sport/körperlicher Aktivität in das neue Gesundheitsprogramm gefordert. Vor dem Hintergrund der dramatischer Studienergebnisse (u.a. der WHO) zur körperlichen Inaktivität und Adipositas in Europa ist es ist nicht nachvollziehbar, dass die EU-Kommission dieses nicht schon in ihrem eigenen Vorschlag vorgesehen hat. Die Erwartung des Sports ist natürlich, dass die neuen Abgeordneten diese Vorgaben im Trilog mit Nachdruck vertreten.

Das Parlament selbst wird nach der Sommerpause über die Einrichtung verscheidener Intergroups entscheiden. In den letzten fünf Jahren war die Intergroup Sport sehr aktiv Die olympische Sportbewegung würde daher die Fortführung einer Intergroup Sport begrüßen.

(Autor: Folker Hellmund ist Direktor des EOC EU-Büros in Brüssel.)

In jeder Ausgabe der DOSB-Presse, die wöchentlich erscheint, gibt es einen Kommentar zu aktuellen Themen des Sports, den wir hier veröffentlichen. Diese mit Namen gezeichneten Beiträge geben nicht unbedingt die offizielle DOSB-Meinung wieder. 


  • Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen für das Europäische Parlament statt. Foto: picture-alliance
    Ein Wahlzettel liegt auf einer Europaflagge. Foto: picture-alliance

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