LSB Niedersachsen beim Patentamt erfolgreich

Anlass für diesen Antrag war der Hinweis eines LSB-Mitgliedsvereines, der ein Jugendturnier mit diesem Titel ausgerichtet hatte. Darauf erhielt er von einem Sportverein aus Bayern eine Unterlassungsaufforderung, weil die Wort-Bildmarke als Veranstaltungsname patentiert sei. Der LSB hatte argumentiert, dass der Begriff „Jugend-Masters“ von vielen Vereinen verwendet wird, um Jugendturniere in den ver-schiedenen Sportarten auszutragen. „Die angemeldete Marke stellt im Hinblick auf die beanspruchten Dienstleistungen eine nicht schutzfähige Angabe dar, der jegliche Unter-scheidungskraft fehlt“, heißt es in dem LSB-Schreiben. Da der Markeninhaber diesem Antrag nicht widersprochen hat, wurde der Eintrag nun gelöscht.

Dazu sagt der Justitiar des Deutschen Olympischen Sportbundes, Hermann Latz: „Es kann immer dann mit guter Aussicht auf Erfolg gegen Markeneintragungen vorgegangen werden, wenn andere Vereine oder Verbände die geschützten Bezeichnungen bereits vor Eintragung des Markenschutzes verwendet haben. Auf diese Weise ist es einem Verein in Hamburg vor einigen Monaten auch gelungen, die Marke ‚Power Yoga’ löschen zu lassen.“