Sportausschuss billigte den Sportförder-Etat des BMI für 2007

Für „Zentrale Maßnahmen auf dem Gebiet des Sports“, Kernansatz der Spitzensportförderung, sollen im kommenden Jahr 70,921 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt werden - das sind 536.000 Euro mehr als im laufenden Jahr. Leicht erhöht wurde auch der Ansatz für Anti-Doping-Projekte von 1,1 Millionen Euro auf 1,17 Millionen Euro. Das Ausgaben-Volumen insgesamt beträgt 108,568 Millionen Euro.

„Die Mittel für den Sport bleiben konstant“, kommentierte der sportpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Klaus Riegert, den Haushaltsentwurf. „Es ist jedoch bei der Vielfältigkeit der Aufgaben eine enge Finanzdecke.“ Allerdings dürfte die Sportpolitik nicht zu viele Mittel, die für Investitionen benötigt werden, in den konsumtiven Haushalt überführen. Der CDU-Parlamentarier: „Wir haben schon jetzt einen Investitions-Stau. Die Bugwelle darf nicht zu groß werden.“ Dagmar Freitag, die SPD-Sprecherin, stellte fest: „Der Sport kann stolz darauf sein, dass die Ansätze im BMI-Etat gleich geblieben sind.“ Dies sei bemerkenswert, zumal sich der Gesamthaushalt in einer der schwierigsten und härtesten Konsolidierungsphasen befinde.

Grünen-Antrag für mehr Anti-Doping-Mittel gescheitert

Für Bündnis 90/Die Grünen stellte Winfried Hermann fest, bei der Schwerpunktsetzung der Mittelbereitstellung gehe es seit Jahren schon „gleichförmig“ weiter. „Neue Akzente sehe ich nicht“, sagte der Parlamentarier. „Wir sollten einige Chancen aufgreifen und formulieren, was der Sport im ersten Halbjahr 2007 zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft einbringen kann.“ Zwei Millionen Euro für das Sonderförderprogramm „Goldener Plan Ost“ seien „ein Witz, ein Alibibeitrag“, stellte Hermann fest. Gefragt seien neue Modelle, die außerhalb des regulären Sportstättenbaus Akzente setzten. Katrin Kunert (Die Linke) kündigte an, ihre Fraktion werde im Haushaltsausschuss beantragen, die Mittel für den „Goldenen Plan Ost“ auf fünf Millionen Euro zu erhöhen.

Abgelehnt wurde ein Antrag der Grünen, den „Zuschuss für Maßnahmen zur Dopingbekämpfung“ um 300.000 Euro auf 1,47 Millionen Euro zu erhöhen. Nach Hermanns Vorschlag sollten von der aufgestockten Summe 100.000 Euro zur Dopingprävention und 200.000 Euro gezielt für die Anti-Doping-Forschung verwendet werden. Weitere Anträge scheiterten an der Koalitionsmehrheit: Danach sollten beim Titel „Zuwendungen für Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern“ die Mittel für das Programm „Integration durch Sport“ gesondert ausgewiesen und auf acht Millionen Euro erhöht werden. Gefordert wurde von Hermann zudem, das Programm „Förderung von internationalen Sportprojekten und Tagungen“ um 170.000 Euro auf 700.000 Euro zu verstärken.