Union und Grüne gegen Streichung der Bundeswehr-Sportförderung

Die Fraktionen von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen wollen eine Kürzung der Sportfördermittel der Bundeswehr abwehren. Dies erklärten Sprecher beider Fraktionen im Sportausschuss des Deutschen Bundestages. In der Haushaltsdebatte stieß die Strukturplanung des Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums auf Kritik, von 2006 bis 2010 die Sportler-Planstellen von 744 auf 653 abzubauen.

 

Verteidigungs­mi­nis­ter Pe­ter Struck (Foto: Bun­des­re­gie­rung)
Verteidigungs­mi­nis­ter Pe­ter Struck (Foto: Bun­des­re­gie­rung)

Ebenso wurde beanstandet, dass die 25 Sportfördergruppen um zehn verringert werden sollen. Nach dem Willen von Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) sollen bereits 2004 und 2005 jeweils drei Sportfördergruppen, in den Folgejahren weitere vier abgebaut werden.

 

Kürzungen sind noch keine beschlossene Sache

 

 

„Diese Abschmelzung ist kontraproduktiv", erklärte CDU-Sportsprecher Klaus Riegert. Das Ministerium berücksichtige nicht die Effizienz dieser Einrichtungen, aus denen überproportional hoch Medaillengewinner bei internationalen Titelkämpfen stammten. Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher der Grünen, verwahrte sich dagegen, dass die Streichungsliste schon beschlossene Sache sei: „Ob gekürzt wird oder nicht, darüber entscheiden immer noch wir Parlamentarier und nicht etwa eine Behördenspitze."

 

 

DSB-Präsident Manfred von Richthofen erklärte hierzu, die möglichen Kürzungsmaßnahmen ab 2006 seien noch nicht beschlossene Sache. „Die Bundeswehr ist einer der größten Förderer des Hochleistungssports. Wir werden in einem Gespräch mit Bundesverteidigungsminister Peter Struck, der sich stets für die Spitzensportförderung durch die Bundeswehr eingesetzt hat, gute Argumente für einen Fortbestand in nötiger Form bringen." Die Unterredung im Verteidigungsministerium soll noch in diesem Herbst stattfinden.

 

CIM-Projekte in der Sport-Entwicklungshilfe laufen aus

 

 

CDU/CSU und FDP lehnten im Sportausschuss des Deutschen Bundestages die endgültige Streichung von Sportfördermitteln im Haushaltsentwurf 2005 des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit ab. Kritisiert wurde, dass schon seit Jahren „gezielte Sportprojekte" gekürzt wurden, die stärker sportfachlich orientiert waren (während die Förderung des Auswärtigen Amtes sich auf Sympathiewerte aus nationalen Gesichtspunkten konzentrieren). Über das Centrum für Internationale Migration (CIM) wurden bisher deutsche Trainer bezuschusst, die von Sportverbänden der sogenannten Dritten Welt zu Landeskonditionen eingestellt wurden. Seit 1999 hat der beamtete Staatssekretär Erich Stather seine Position durchgesetzt, bei Entwicklungshilfemaßnahmen habe der Sport keine Priorität und müsse zurückgefahren werden.

 

 

Die Argumentation, das Auswärtige Amt übernehme jetzt die Finanzierung, sei nicht stichhaltig und nicht stimmig, erklärte Klaus Riegert. Der Grünen-Abgeordnete Hermann, der sich seit Jahren für die Fortführung der CIM-Projektförderung einsetzt, stimmte zunächst gegen den Etatentwurf, bei einer Abstimmungswiederholung enthielt er sich.


  • Verteidigungs­mi­nis­ter Pe­ter Struck (Foto: Bun­des­re­gie­rung)
    Verteidigungs­mi­nis­ter Pe­ter Struck (Foto: Bun­des­re­gie­rung)